Mit dieser Frage beginnt der bekannte Journalist  und Fernsehmoderator Theo Koll seinen Beitrag in der „kontext“-Reihe des ZDF. In mehreren Rückblenden bis in die 90er Jahre zeigt er auf, wie es passieren konnte, dass Deutschland als ehemaliger „Musterschüler“ in Sachen Klimaschutz zum Schlusslicht werden konnte. Dabei erinnert er auch an die einstige Umweltministerin Angela Merkel (1997), die mit größtem Engagement begann, erste frustrierende Erlebnisse gerade auch mit ihrer Partei erleben musste, um schließlich als Bundeskanzlerin dem altbekannten Politiker-Schema zu verfallen: Furcht vor Wählerreaktionen, Abhängigkeit von der Industrie und der deutschen Auto-Lobby, bequeme Argumentation mit  der Angst vor Arbeitslosen – und tatsächliche Entscheidungen erst dann, wenn Katastrophen stattfinden oder unmittelbar bevorstehen.

Theo Kolls Bilanz nach 30 Jahren deckt sich mit der des Bundesverfassungsgerichts: Das deutsche Klimaschutzgesetz war vor der Novelle verfassungswidrig. Bleibt zu hoffen, dass die neue Regierung die richtigen Schlüsse daraus zieht. Hier der ganze Beitrag (16 min)

Bild: ZDF